13.01.2017 – Strafen für illegalen Handel mit bedrohten Arten werden verschärft

Der illegale Handel mit bedrohten Tier- und Pflanzenarten soll härter bestraft werden. Dies verlangt eine Motion von Guillaume Barazzone. Sowohl der Nationalrat wie auch der Ständerat haben die Motion deutlich angenommen.

Damit wird der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (BGCITES) vorzulegen, mit der die strafrechtlichen Sanktionen verschärft werden. Diese Revision soll insbesondere beinhalten, dass der gewerbs- oder gewohnheitsmässige Handel mit bedrohten Arten und mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind, als Verbrechen eingestuft wird.

Eine Vielzahl von Tier- und Pflanzenarten sei in der ganzen Welt vom Aussterben bedroht – an Land oder im Wasser, argumentiert Motionär Guillaume Barazzone (Nationalrat CVP). Diese Tiere würden vor allem durch die Wilderei, die Fischerei und den illegalen Handel mit diesen Arten bedroht. Als Beispiele nannte er den Handel mit Elefanten, Nashörnern, Tigern und Haiarten, und mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind.

Bedrohte Arten, die nicht gehandelt werden dürfen oder für die keine Bewilligung vorliegt, würden durch europäische Länder durchgeführt, insbesondere durch die Schweiz, sagt Barazzone. Die Schmuggler reagieren extrem schnell auf die wenig strengen Kontrollen an den Grenzen und beim Transit oder passen ihre Routen an die in den einzelnen Ländern herrschende rechtliche Situation an.

In der Schweiz wird der grossangelegte illegale Handel mit bedrohten Arten nur als Vergehen betrachtet oder sogar lediglich mit einer Busse geahndet. Im internationalen Vergleich sind die Höchststrafen niedrig. Die Motion Barazzone will dem entgegenwirken.

Die von den Medien nicht beachtete Annahme der Motion durch beide Kammern bedeutet einen signifikanten Fortschritt in der Schweizer Gesetzgebung für den Artenschutz und im Kampf gegen den internationalen illegalen Handel mit bedrohten Arten. Die Fondation Franz Weber, die sich in diesen Belangen insbesondere im Kampf gegen den Elfenbeinhandel seit vielen Jahren an vorderster Front einsetzt, zeigt sich erfreut über die Annahme der Motion durch beide Parlamentskammern.