16.09.2014 – Pressemitteilung Fondation Franz Weber

Erfreuliche Neuigkeit!

Pressemitteilung

Montreux und Bern, 16. September 2014              

Robbenjagd – Endlich bewegt sich die Schweiz auf ein Verbot für Robbenprodukte zu!

Das wurde auch Zeit! Mit dem heutigen Entscheid des Ständerats bewegt sich die Schweiz auf ein konkretes Verbot für den Import und Handel von Robbenprodukten zu. Innerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein solches Verbot schon seit mehreren Jahren in Kraft, was massgeblich auch dem Engagement der Fondation Franz Weber zu verdanken ist.

Der Ständerat hat endlich entschieden: er schliesst sich dem Nationalrat und der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung an und verbietet Import sowie Handel von Robbenprodukten in der Schweiz. 2011 hatten rund 100‘000 Menschen eine Petition der Fondation Franz Weber (FFW) und von OceanCare unterschrieben. Ebenfalls 2011 hatte Nationalrat Oskar Freysinger eine Motion in diesem Sinne eingegeben, die der Nationalrat mit 132 zu 26 Stimmen annahm. Doch der Ständerat zögerte eine Entscheidung bis heute hinaus, um die Bestätigung des von der EU beschlossenen Handelsverbots durch die Welthandelsorganisation WTO abzu­warten.

Seit 2010 hat die EU die Einfuhr von Robbenerzeugnissen auf ihrem Gebiet verboten. Dies ist der Arbeit der FFW entscheidend mit zu verdanken. 2006 hatten ein EU-Parlamentarier und Me­dienleute Vera Weber auf die Packeisfelder von Labrador begleitet, um die Jagd auf Robben­babys zu observieren. Die beobachteten unvorstellbaren Grausamkeiten beim Abschlachten dieser Tiere veranlasste das Europaparlament zur Einführung eines Embargos gegen Produkte aus solcher Praxis.

Gegen das EU-Embargo aber reichte Kanada, unterstützt von Norwegen, vor der WTO Klage ein. Die WTO wies deren Argumentation im Mai 2013 zurück. Nach einem Rekurs dagegen hat das Welthandelsgericht den WTO-Entscheid im Mai dieses Jahres letztinstanzlich gestützt. Die Be­kräftigung des EU-Embargos durch die WTO ist von wegweisender Bedeutung: sie ermöglicht Han­delsbeschränkungen aufgrund moralischer Erwägungen wie beispielsweise des Tier­schutzes.

Vorbehaltlich einiger technischer Regelungen, die noch dem internationalen Handelsrecht anzupassen sind, ist die WTO also der Auffassung, dass ein Verbot von Robbenprodukten angemessen ist. Während die EU für die Anpassung besagter Regelungen eine Frist bis zum 18. Oktober 2015 einräumt, bleibt das EU-Importverbot in seiner derzeitigen Form in Kraft.

Für die Schweiz hat der Entscheid, den der Ständerat nach langem Zögern heute endlich gewagt hat, eine unmittelbare Wirkung: Das Schweizer Recht wird sich in dieser Frage am EU-Recht ausrichten! Der nun leicht angepasste Text der Motion muss zur Bestätigung von der kleinen Kammer nochmals zurück an den Nationalrat. Mit der Umsetzung der Rechtsvorschriften wird zugewartet, bis auch die EU einige technische Bestimmungen innerhalb der WTO-Regeln mit dem internationalen Handelsrecht konform gemacht hat.

Schon seit den 1970er-Jahren kämpft die FFW gegen die Robbenjagd. Franz Weber hatte damals Brigitte Bardot als Zeugin der sich jährlich wiederholenden Grausamkeiten nach Kanada mitgenommen. Gemeinsam lancierten sie in Kanada und weltweit eine Grosskampagne zum Schutz der Robbenbabys. Heute wird die Arbeit der FFW belohnt. „Unser so langfristiges und zähes Ringen wird auch in der Schweiz endlich zu einem Sieg führen!“, freut sich Vera Weber.