24.09.2016 – Elefanten & Elfenbein Report CITES CoP17 – Samstag 24. September

EU vertreten durch die Europäische Kommission nimmt erstmals als Vollmitglied an der CITES-Konferenz teil, mit 28 Mitgliedstaaten als geschlossener Stimmenblock.

Kurzzusammenfassung – Samstag 24. September

Die CoP17 der CITES (Übereinkommen über den Handel mit wildlebenden Arten) wurde heute in Johannesburg, Südafrika eröffnet. Nach der Eröffnungszeremonie und Grussbotschaft begannen am Nachmittag die Verhandlungen über administrative und finanzielle Belange.

Diese formalen Diskussionen dürften belebt werden durch den Umstand, dass die EU, vertreten durch die Europäische Kommission, zum ersten Mal als Vollmitglied an der CITES-Vertragsparteienkonferenz teilnimmt, mit allen 28 EU-Mitgliedländern in einem einheitlich stimmenden Block vereint.

Die grosse Frage ist, ob die EU bei jeder Abstimmung 28 Stimmen innehaben wird, oder nur die Anzahl Stimmen der im Saal zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden EU-Staaten. Dies wurde heute debattiert in Punkt 4 der Agenda, «Verfahrensregeln». Das Dokument mit diesen Regeln ist hier zu finden. Zentral ist hierzu «Regel 26» auf Seite 30 unter Punkt 3.

Dieser bedeutet sinngemäss, dass eine regionale Wirtschaftsgemeinschaft (wie z.B. die EU) mit einer Stimmenanzahl gemäss der Anzahl Abkommens-Mitgliedländer aus der jeweiligen Wirtschaftsgemeinschaft abstimmen darf. Allerdings zählen nur die Stimmen der jeweils zur Zeit der Abstimmung anwesenden Mitgliedländer der Wirtschaftsgemeinschaft.

Robert Hepworth, ehemaliger Vorsitzender des Ständigen CITES-Ausschusses und leitender Berater der David Shepherd Wildlife Foundation, ist der Meinung, dass von einem Wirtschaftsblock wie der EU ganz klar nur die Stimmen denjenigen Ländervertretungen gezählt werden dürfen, die zum Zeitpunkt der Abstimmung im Saal anwesend sind. «Ansonsten ist die Regelung unsinnig, weil EU-Mitgliedländer so nicht einmal an der Debatte teilzunehmen brauchen, um ‘abstimmen’ zu können. Keine andere Vertragspartei hat das Recht, stellvertretend abstimmen zu lassen. Die EU darf keine Ausnahme bilden.»