29.01.2016 – Der Turmbau zu Aminona vom Bundesgericht gestoppt

Grosser Erfolg im Kampf gegen kalte Betten und Zersiedelung: Das Bundesgericht annulliert den Quartierplan «Aminona-Ouest» der Gemeinde Mollens (VS) und stoppt damit den Bau von fünf überdimensionierten Türmen. Helvetia Nostra und die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz sehen sich in ihrem Kampf gegen neue Zweitwohnungen und zu grosse Bauzonen bestätigt.  

Mit dem nun annullierten Quartierplan beabsichtigte die «Aminona Luxury Resort and Village SA» den Bau von fünf Türmen für Hotels, Erst- sowie Zweitwohnungen und Geschäfte. Als Grundlage für diesen Quartierplan diente der Nutzungsplan 2000/2002. Das Bundesgericht stellt mit seinem Entscheid nun klar, dass der Nutzungsplan der Gemeinde Mollens dringend überarbeitet werden muss, da sich die Verhältnisse in der Zwischenzeit erheblich geändert haben. Zum einen wurde am 11. März 2012 die Zweitwohnungsinitiative angenommen. Zum anderen ist am 1. Mai 2014 das neue Raumplanungsrecht mit gewichtigen Änderungen in Kraft getreten. Entsprechend kann die Gemeinde Mollens gar keinen neuen Quartierplan bewilligen sondern muss zuerst ihre Nutzungsplanung anpassen. Das Bundesgericht wies insbesondere darauf hin, dass die Gemeinde bereits vor der Zweitwohnungsinitiative zu grosse Bauzonen hatte. Der Staatsrat hätte, so das Bundesgericht, die Gemeinde anweisen müssen ihren alten Zonenplan von 2000 zu überarbeiten und die Bauzonen zu redimensionieren. Mit dem seit 2012 geltenden Bauverbot für neue Zweitwohnungen seien die Bauzonen nämlich viel zu gross. Zudem besteht, so das Gericht, das Tourismusvorhaben aus verstreuten Bauinseln innerhalb des bereits inselartig gelegenen Weilers Aminona. Die Bauvorhaben hätten untereinander auch keine räumliche Beziehung.  

Die Gemeinde muss ihre Bauzonen nun den tatsächlichen Verhältnissen anpassen und verkleinern.

Helvetia Nostra und die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz freuen sich über diesen Entscheid, der den gigantischen Plänen in Aminona ein Ende setzt und die Streubauweise stoppt. Dank dieses wegweisenden Urteils wird der Kanton nun aufgefordert, die Redimensionierung der Bauzonen im Wallis umzusetzen.