Fondation Franz Weber | Referendum gegen das Bundesgesetz über erneuerbare Energien

Referendum gegen das Bundesgesetz über erneuerbare Energien

STOP der Zerstörung unserer Natur und unserer Landschaften!

Die Problematik

Um das das Referendum zu schaffen braucht es noch dringend Unterschriften. Bitte helfen Sie heute und unterschreiben:

Es zählt jede Unterschrift. Ihre Mithilfe mit Sammeln im Familien- und Freundeskreis oder auf der Strasse macht den Unterschied:

Sammeln am Weihnachtsmarkt

Die Natur braucht unsere Hilfe

Am 29. September 2023 hat das Schweizer Parlament den «Einheitlichen Änderungserlass für eine sichere Stromversorgung aus erneuerbaren Energien» verabschiedet. Dabei handelt es sich um einen Akt der Gesetzgebung, der «auf einen Schlag» mehrere Bundesgesetze ändert, namentlich das Energiegesetz EnG, das Stromversorgungsgesetz StromVG, das Raumplanungsgesetz RPG und das Waldgesetz WaG.

Das Gesetzespaket weist einige positive Aspekte auf, indem es die Produktion erneuerbarer Energien fördert. Auf der anderen Seite stellt es grundlegende Prinzipien des Natur- und Landschaftsschutzes in Frage, die im Laufe der Jahrzehnte durch den Willen der Mehrheit des Volkes und der Kantone in der Bundesverfassung verankert wurden. So ermöglicht es insbesondere

Wälder für den Bau von Windkraftanlagen zu roden,
grosse Wind- und Solarparks in geschützten Landschaften zu bauen – und dies, ohne die Beeinträchtigungen verhindern oder kompensieren zu müssen sowie
wertvolle Biotope von kantonaler, regionaler oder lokaler Bedeutung zu zerstören.
Zudem wird jede Möglichkeit einer Beschwerde zunichte gemacht, indem der Energiegewinnung aus Prinzip oberste Priorität eingeräumt wird.

Es ist absurd, die Natur auf dem Altar des Klimas zu opfern, denn Naturräume sind unsere besten Verbündeten im Kampf gegen die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels: Wälder, Wiesen, Felder, Biotope und andere Grünflächen absorbieren enorme Mengen an Kohlendioxid, regulieren den Wasserkreislauf und mildern klimabedingte Schwankungen.

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Unser Projekt

Mitte Oktober 2023 hat die Fondation Franz Weber das Referendum gegen den absurden «Einheitlichen Änderungserlass für eine sichere Stromversorgung aus erneuerbaren Energien» ergriffen, der auch unter der Abkürzung «Mantelerlass» bekannt ist. Das Referendum gegen den Mantelerlass will das Parlament zur Vernunft bringen. Es soll seine Arbeit wieder aufnehmen und ein neues Gesetz ausarbeiten, dieses Mal ohne zeitlichen Druck. Denn nur so kann ein Gleichgewicht zwischen der Förderung erneuerbarer Energien und dem Natur- und Landschaftsschutz gefunden werden. Wir haben bis zum 18. Januar 2024 Zeit, um 50’000 Unterschriften von stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln. Im Lauf des Jahres folgt dann der Abstimmungskampf.

Unsere Ziele

Bis zum 18. Januar 2024 50‘000 Unterschriften für das Referendum sammeln.
Die Bevölkerung davon überzeugen, dass das verabschiedete Gesetz unsinnig ist, weil es die Energieproduktion kompromisslos dem Naturschutz überordnet.
Den «Mantelerlass», also das Gesetz über erneuerbare Energien, in einer Volksabstimmung im Jahr 2024 für ungültig erklären lassen.
Anschließend ein Gesetz erwirken, das die Förderung erneuerbarer Energien, die Energiesicherheit und den Naturschutz in ausgewogenen Anteilen berücksichtigt.