14.10.2020
Fondation Franz Weber

Stellungnahme von Helvetia Nostra und der Fondation Franz Weber zur Medienmitteilung des Regierungsrats (BL) betreffend Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim

Helvetia Nostra und die Fondation Franz Weber konnten kürzlich einen Etappensieg betreffend der Bauvorhaben «La Colline» und «Schwinbach Süd» in Arlesheim bekannt geben: Am 7.Oktober verfügte das Bundesgericht auf ihr Ersuchen einen superprovisorischen Baustopp. Nun lehnt der Gesamtregierungsrat in einer unzutreffenden und emotionalen Verlautbarung vom 13. Oktober 2020 die ihm anvertraute Leitung eines Runden Tisches vorerst ab. Die Fondation Franz Weber ruft die Regierung des Kantons Basel-Landschaft dazu auf, im Interesse des Standorts Dornach-Arlesheim und seines einmaligen Natur- und Kulturraums den Versuch einer Einigung am Runden Tisch nicht zu blockieren.

Helvetia Nostra und die Fondation Franz Weber fordern gemeinsam mit der Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim die gesetzeskonforme Überprüfung zweier Bauvorhaben mitten in einem einmaligen Natur- und Kulturraum direkt neben dem weltbekannten Goetheanum in Arlesheim (BL).

Aktuell ist das unter Naturschutz stehende Feuchtgebiet Schwinbach-Aue durch das Bauprojekt «La Colline» akut bedroht. Gleichzeitig werden die Bundesvorgaben zum Kulturgüterschutz des einzigartigen Goetheanum-Ensembles durch das Bauvorhaben verletzt.

Auf die Gefährdung des Naturschutzgebietes wurde bereits seit 2013 wiederholt per Einsprache hingewiesen. Dennoch wurde in allen bisherigen Verfahren auf die notwendigen Abklärungen mittels biologischer Fachgutachten verzichtet. Um diesem markanten Versäumnis entgegenzuwirken, haben engagierte Bürgerinnen und Bürger der Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim daher zwei biologische Fachgutachten in Auftrag gegeben. Diese belegen die äusserst hohe ökologische Wertigkeit des Areals und bestätigen die seit langem kritisierte Bedrohung des Naturschutzgebietes durch das Bauvorhaben «La Colline».

Von einem «fragwürdigen Vorgehen» der Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim kann also keine Rede sein. Vielmehr wurde in allen bisherigen Verfahren die Sorgfaltspflicht betreffend Erhebung und Schutz der Naturwerte verletzt. Einzig durch den couragierten Einsatz der Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim, unterstützt von Helvetia Nostra und der Fondation Franz Weber, konnten diese bedrohten Naturwerte nun erfasst und die nötigen Schutzbemühungen eingeleitet werden.

Feuchtbiotope gehören schweizweit zu den am meisten gefährdeten und am stärksten zu schützenden Lebensräumen überhaupt – etwas 92 bis 94 Prozent aller Feuchtgebiete in der Schweiz gingen in den letzten 70 Jahren bereits verloren. Der Erhalt der letzten heute noch intakten Schweizer Feuchtgebiete ist daher von nationalem Interesse.

Die Zerstörung eines solchen unter Schutz stehenden Lebensraumes ist gesetzeswidrig. Somit fordern Helvetia Nostra und die Fondation Franz Weber nichts anderes als die Einhaltung der schweizerischen Natur- und Heimatschutzgesetzgebung.

Helvetia Nostra sowie die Fondation Franz Weber haben zur Rettung des einmaligen Natur- und Kulturraums am Goetheanum seit Dezember 2019 den Rechtsweg beschritten.

Das Schweizer Bundesgericht hat am 7. Oktober 2020 im Verfahren 1C_555/2020 auf Ersuchen der beiden Stiftungen superprovisorisch verfügt: «Bis zum Entscheid über das Gesuch haben alle Vollziehungsmassnahmen zu unterbleiben.» Hiermit wurden die Bauarbeiten für die Überbauung «La Colline» vorerst durch das Bundesgericht gestoppt, und die Schaffung vollendeter Tatsachen verhindert.

Das Bundesgericht entscheidet frühestens Ende Oktober über eine langfristig aufschiebende Wirkung. Dies bedeutet: Bis mindestens am 22. Oktober 2020 (bzw. den Eingaben von Kanton, Gemeinde und Bauinvestoren) und zur Verhandlung vor Bundesgericht ist das durch die Bauarbeiten bedrohte Naturschutzgebiet «Schwinbach-Aue» vorerst vor der Zerstörung gerettet.

Der geltende Baustopp wurde bundesgerichtlich verfügt. Er ist in keiner Weise von einem Entgegenkommen der Bau- und Umweltdirektion, des Gesamtregierungsrats des Kantons Basel-Landschaft oder einer Zusammenkunft am Runden Tisch abhängig.

Deshalb fordert die Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim einen Runden Tisch:

  • Der einmalige Standort Dornach-Arlesheim mit seinem kantonsübergreifenden, weltbekannten Natur- und Kulturraum beim Goetheanum ist nicht nur durch das Bauvorhaben «La Colline» in Gefahr. Auch infolge des Bauprojektes «Schwinbach Süd» droht es, irreversiblen Schaden zu nehmen.
  • Die Fondation Franz Weber hat gemeinsam mit Helvetia Nostra und der Initiative Natur- und Kulturraum Dornach-Arlesheim einen Runden Tisch angeregt. Auch die Bauherrschaft hat bereits Bereitschaft für eine Zusammenkunft in einem solchen Rahmen signalisiert.
  • In einer ersten Sitzung sollten Forderungen und Fragen beider Seiten zur Sprache kommen. In einer zweiten Sitzung war ein Einigungsversuch geplant. Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft wurde eingeladen, diesen aussergerichtlichen Einigungsversuch zu leiten. Diese Einladung wurde nun von der Regierung Basel-Landschaft vorerst abgelehnt.

Weiterführende Informationen:

  • Keine Überbauung am Schwinbach
    Zum Projekt
  • Webseite der «Initiative Natur und Kulturraum Dornach-Arlesheim»