11.06.2020
Fondation Franz Weber

Referendum gegen Hafenbecken 3 in Basel: Abstimmung kommt am 29. November 2020

Das Abstimmungsdatum zum Referendum gegen das Hafenbecken 3 wurde gestern vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt festgelegt. Die Basler Stimmbevölkerung wird voraussichtlich am 29. November 2020 über das geplante Hafenbecken 3 abstimmen.

Nachdem die Referendumsfrist wegen der Corona-Massnahmen  im März vorerst auf Eis gelegt wurde und damit auch der angekündigte Abstimmungstermin im Mai ausfiel, kommt nun wieder Bewegung in den politischen Prozess. Per 1. Juni 2020 wurde der Fristenstillstand aufgehoben und es verblieben nochmals acht Tage bis zur neuen Sammelfrist für das Referendum gegen den Grossratsentscheid über den Bau des  Hafenbecken 3 . Am 8. Juni 2020 haben zahlreiche VertreterInnen der Organisationen des Referendumskomitees die 4281 Referendumsunterschriften, also mehr als doppelt so viele wie benötigt,  der Staatskanzlei Basel-Stadt überreicht. Nun gab der Regierungsrat gestern den neuen Abstimmungstermin bekannt für das Referendum – unter der Bedingung, dass dieses offiziell zustande kommt nach Beglaubigung der Unterschriften. Am 29. November 2020 wird die Basler Stimmbevölkerung deshalb voraussichtlich über den geplanten Bau eines neuen Hafenbeckens befinden.

Es bleiben 171 Tage Zeit, möglichst viele Freundinnen und Freunde, Nachbarn, Bekannte und KollegInnen vom Irrsinn dieses unnötigen Megaprojekts zu überzeugen.

Sagen Sie gemeinsam mit uns «NEIN» zur Zerstörung geschützter Natur!

 

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